1. Allgemeines
Sämtliche Beziehungen zwischen Taxipoint und einem Abnehmer betreffend Herstellung, Kauf und Lieferung von Waren werden ausschliesslich durch den individuellen Vertrag zwischen den Partnern sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, welche allfälligen Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen des Abnehmers in jedem Fall vorgehen. Taxipoint ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, ohne dass hierfür das Einverständnis des Abnehmers erforderlich ist.
2. Preise
Die von Taxipoint angebotenen oder bestätigten Preise verstehen sich netto inkl. Mehrwertsteuer und ohne Verpackung ab Erfüllungsort. Taxipoint behält sich ausdrücklich das Recht vor, die bestätigten oder angebotenen Preise entsprechend zu erhöhen, wenn sich die Kosten der Warenherstellung oder des Warenbezugs bei Dritten nach der Offertstellung oder der Auftragsbestätigung bis zur Warenlieferung erhöht haben. Als Kostensteigerung gelten insbesondere auch die durch Kursänderungen bewirkten Mehrkosten für Importwaren.
3. Zahlungsbedingungen
Der gesamte Rechnungsbetrag ist ohne jegliche Abzüge, Skonti, Rabatte etc. innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Abnehmer oder die Verrechnung mit allfälligen Gegenforderungen ist ohne schriftliche Zustimmung von Taxipoint ausgeschlossen.
4. Lieferfristen
Die von den Parteien vereinbarten Lieferfristen bzw. -termine stellen keine Verfalltage oder Fixdaten dar. Die Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn bei Taxipoint, beim Abnehmer oder bei Dritten unvorhergesehene Hindernisse auftreten, wie z. B. Naturereignisse, Epidemien, Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, Ausfall von Produktionseinrichtungen, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung von Dritten, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen. Daraus entstandene Lieferverzögerungen schliessen Schadenersatzforderungen gegenüber Taxipoint aus. Kommt der Abnehmer seinen Pflichten gegenüber Taxipoint nicht nach, wird die Warenlieferung gestoppt, bis der Abnehmer seine Pflichten vertragsgemäss erfüllt.
5. Erfüllungsort / Lieferung
Die Warenlieferung gilt als erfolgt, wenn die Ware in den Räumen von Taxipoint bzw. in den von ihr bezeichneten Räumen zur Abholung bereitsteht. Versand- und Transportgefahr gehen in jedem Fall zu Lasten des Abnehmers, selbst wenn fracht- oder portofreie Lieferung vereinbart wird. Im Falle eines Versand- oder Transportschadens muss der Abnehmer beim Versand- oder Transportunternehmen unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme veranlassen — auch dann, wenn die Verpackung äusserlich keinen Schaden aufweist. Schadenersatzansprüche sind beim Transportunternehmen unverzüglich geltend zu machen und Taxipoint mitzuteilen.
6. Rücksendungen
Einmal gelieferte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Trifft eine Sendung defekt am Bestimmungsort ein, ist dies Taxipoint sofort nach Erhalt zu melden; andernfalls kann keine Gewähr übernommen werden. Bei fehlerhafter Lieferung seitens Taxipoint muss vor der Rücksendung innerhalb von 8 Tagen eine Absprache mit dem Verkauf getroffen werden. Rücksendungen sind mit einem Lieferschein zu begleiten (Rechnungs- bzw. Lieferscheinnummer, Grund der Rücksendung, zuständige Ansprechperson). Bei ungerechtfertigten Rücksendungen behält sich Taxipoint vor, die Ware zurückzusenden und anfallende Handling- und Transportkosten in Rechnung zu stellen.
7. Garantie
Taxipoint leistet unter Wegbedingung aller weiteren Gewährleistungen während zwölf Monaten ab erfolgter Lieferung (Ziff. 5) Gewähr, indem sie Fehler der Ware, die nachweisbar infolge fehlerhafter Herstellung oder fehlerhaften Materials entstanden sind, auf eigene Kosten behebt. Der Abnehmer hat die Ware unmittelbar nach Empfang zu prüfen und Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen; unterlässt er dies, gilt die Ware als genehmigt, soweit es sich nicht um versteckte Mängel handelt. Voraussetzung aller Gewährleistungsansprüche ist, dass die Ware Taxipoint frachtfrei an den bezeichneten Ort zugestellt wird. Jegliche Gewährleistung erlischt bei Eingriffen Dritter oder unsachgemässer Behandlung bzw. Montage. Taxipoint haftet nicht für indirekte Schäden oder Mangelfolgeschäden.
8. Technische Daten
Taxipoint macht den Abnehmer ausdrücklich darauf aufmerksam, dass bei Verwendung ihrer Ware die in der Schweiz gültigen sicherheitstechnischen Vorschriften einzuhalten sind.
9. Eigentumsvorbehalt
Taxipoint behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Der Abnehmer ist verpflichtet, Taxipoint den Standort der Ware und jede Verlegung mitzuteilen. Taxipoint ist berechtigt, den Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Abnehmers im entsprechenden Register eintragen zu lassen; der Abnehmer bevollmächtigt Taxipoint, die dafür notwendigen Formalitäten in seinem Namen vorzunehmen. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, ist Taxipoint nach Mahnung zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Abnehmer zu deren Herausgabe verpflichtet.
10. Änderungen / Teilnichtigkeit
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder eines Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Ist eine Bestimmung nichtig oder unwirksam, ist sie durch eine ihrem rechtlichen oder wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Bestimmung zu ersetzen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.
11. Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und diesen Bedingungen ist ausschliesslicher Gerichtsstand Zürich. Es gilt schweizerisches Recht. Der Abnehmer verzichtet ausdrücklich auf andere Gerichtsstände.
Kloten, März 2021